EUGAL-Erörterungstermin in Brandenburg

Am 13.03.2018 findet ab 10:00 Uhr die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren für Errichtung und Betrieb der EUGAL in Brandenburg statt. Der Termin wird im Hörsaalgebäude des Campus des Aus- und Fortbildungszentrums Königs Wusterhausen, Schillerstraße 6 in 15711 Königs Wusterhausen stattfinden. Bei Bedarf wird der Erörterungstermin an den folgenden Tagen fortgesetzt.

Der Erörterungstermin dient dazu, denjenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben und Stellungnahmen abgegeben haben, die Möglichkeit zu geben, ihren Vortrag mündlich zu vertiefen. Nach Möglichkeit soll ein Ausgleich zwischen den Belangen der Einwender und der Träger öffentlicher Belange einerseits und den Interessen des Vorhabenträgers andererseits erzielt werden. Der Erörterungstermin dient zudem der Sachverhaltsermittlung und damit der Vorbereitung einer Entscheidung über den Antrag auf Planfeststellung.

Im Erörterungstermin wird keine Entscheidung über Einwendungen und Stellungnahmen getroffen. Auch über den Planfeststellungsantrag wird nicht im Erörterungstermin entschieden. Erst nach Abschluss des Erörterungstermins wird das LBGR unter Einbeziehung der Einwendungen und Stellungnahmen sowie der Ergebnisse des Erörterungstermins nach sorgfältiger Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange eine abschließende Entscheidung durch Planfeststellungsbeschluss treffen.

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind neben dem Vorhabenträger die Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange, diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben und Betroffene sowie gesetzliche Vertreter, Bevollmächtigte und Beistände der Teilnahmeberechtigten.